Zur 1. Publikationswoche gibt es diverse Änderungen in den Patentdatenformaten (PDF/A & ST.36 XML) des Deutschen Patent- und Markenamtes.

PDF Lesezeichen

Die PDF/A Dokumente enthalten keine Lesezeichen der zweiten Ebene mehr. Das betrifft “Recherchebericht”, “Bezugszeichenliste” und “Sequenzprotokoll”. Die Lesezeichen der ersten Ebene sind “Titelseite”, “Beschreibung”, “Ansprüche” und “Anhängende Zeichnungen”. Für die bisherigen Lesezeichen “Patentansprüche” und “Schutzansprüche” gibt es jetzt das einheitliche Lesezeichen “Ansprüche”.

dadurch gekennzeichnet

Die Zeichenkette „dadurch gekennzeichnet,“ (mit Komma) wird nun in allen Ansprüchen fett dargestellt, bisher erfolgte das nur im ersten Anspruch. Diese Änderung betrifft die Formate PDF/A und ST.36 XML. Im Format ST.36 XML erfolgt die Auszeichnung per umschließenden bold-Tag: <b>dadurch gekennzeichnet,</b>

 Verlinkung Anmelderzitate

Alle Erstveröffentlichungen (Offenlegungs- & Gebrauchsmusterschriften) enthalten wie bisher nach den Ansprüchen eine zusätzliche Seite, auf der die in der Beschreibung enthaltenen Patentliteratur- und Nicht-Patentliteratur-Zitate zusammengefasst werden. Zu jedem Zitat wird der oder die Paragraphen genannt, wo das Zitat in der Beschreibung enthalten ist. Bisher war die Paragraphennummer als Link in den Paragraphen ausgebildet, um von der Zitatseite in den Paragraphen springen zu können. Diese Verlinkung existiert jetzt in den PDF/A Dokumenten nicht mehr.

Anmelderzitate in T5-Schriften

In T5-Schriften werden Nichtpatentliteratur-Zitate in der Beschreibung nicht mehr ausgezeichnet. Diese Änderung  betrifft das Format ST.36 XML. Patentliteratur-Zitate werden weiterhin im XML ausgezeichnet.

T5-Schriften enthalten nach den Ansprüchen keine zusätzliche Seite mehr, auf der die in der Beschreibung enthaltenen Patentliteratur- und Nicht-Patentliteratur-Zitate zusammengefasst werden. Diese Änderung  betrifft die Format PDF/A und ST.36 XML.

Links auf anhängenden Zeichnungen

Bisher wurden Referenzen auf anhängende Zeichnungen in der Beschreibung, der Zusammenfassung oder den Ansprüchen als Links ausgebildet. Zum Beispiel verlinkte der Text “Fig. 1″ auf die Seite der Figur 1 in den anhängende Zeichnungen. Diese Verlinkung existiert jetzt nicht mehr. Diese Änderung  betrifft die Format PDF/A und ST.36 XML.

Text zu Anzahl Seiten

Der Text zur Anzahl der anhängenden Seiten hat sich geändert. Es heißt nun “Anzahl Seiten” statt “Anzahl Blatt”. Diese Änderung  betrifft das Format PDF/A.

 Auszeichnung von Sonderzeichen

Sonderzeichen, die nicht im Arial-Font existieren, wurden bisher als Bilder erfasst. Diese Bilder wurden im ST.36 XML durch das Attribut img-content als “character” ausgezeichnet:

<de-figure num=”1″>
<img file=”DE102006002846A1_0003.tif” he=”3″ img-content=”character” img-format=”tif” wi=”12″/>
</de-figure>

Zukünftig werden solche Bilder als “undefined” ausgezeichnet:

<de-figure num=”1″>
<img file=”DE102006002846A1_0003.tif” he=”3″ img-content=”undefined” img-format=”tif” wi=”12″/>
</de-figure>

Anpassung der TIFF-Dateinamen

Bei dem Format ST.36 XML + EMIs ändern sich die Namen der TIFF-Dateien. Bisher bildeten sich die Dateinamen aus zwei vierstelligen Zählern. Der erste Zähler benannte die Seite, auf der sich ein EMI befindet, der zweite Zähler war ein laufender Zähler pro Seite. Zum Beispiel war die Datei 00030002.tif das zweite EMI auf der dritten Seite.

Zukünftig bilden sich die TIFF-Dateinamen aus der Dokument-Id und einem laufenden Zähler. Zum Beispiel ist DE102006002846A1_0003.tif das dritte EMI in der Publikation DE102006002846A1.

Die ehemaligen Zähler sind weiterhin im TIFF-Header abgelegt und können beispielsweise per tiffinfo ausgelesen werden.