DE ST.36 DTD Version 1.5

see full post

DE ST.36 DTD Version 1.5Ankuendigung, DPMA

von Marc Haus am 17. Juni 2014 mit 3 Kommentaren

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wird ab dem 17.07.2014 (PW29) eine neue DTD Version für die ST.36 XML verwenden. Ab diesem Zeitpunkt benötigen Sie für die korrekte Verarbeitung der Volltext-XMLs die aktualisierte DTD V.1.5, welche Sie am Ende des Artikels herunterladen können. Wer ist betroffen? Alle Kunden der Produkte DEPAROM ACT, DEPAROM U und …

continue reading ...

Tags:
Änderungen in den deutschen Patentdaten ab 2014

see full post

Änderungen in den deutschen Patentdaten ab 2014DPMA

von admin am 26. November 2013 mit 0 Kommentaren

Zur 1. Publikationswoche gibt es diverse Änderungen in den Patentdatenformaten (PDF/A & ST.36 XML) des Deutschen Patent- und Markenamtes. PDF Lesezeichen Die PDF/A Dokumente enthalten keine Lesezeichen der zweiten Ebene mehr. Das betrifft “Recherchebericht”, “Bezugszeichenliste” und “Sequenzprotokoll”. Die Lesezeichen der ersten Ebene sind “Titelseite”, “Beschreibung”, “Ansprüche” und “Anhängende Zeichnungen”. Für die bisherigen Lesezeichen “Patentansprüche” und …

continue reading ...

mtc @ PATINFO 2012

see full post

mtc @ PATINFO 2012DPMA, Event

von admin am 19. Juni 2012 mit 0 Kommentaren

Die Teilnahme von mtc an der PATINFO, dem Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation, gehört bereits seit Jahren zur Tradition. Die PATINFO ist das deutschsprachige Forum für den Erfahrungsaustausch zwischen Patentanwälten, Patentfachleuten, Ingenieuren, Naturwissenschaftlern, Service- und Datenanbietern, Informationsvermittlern sowie Ämtern und Einrichtungen des gewerblichen Rechtsschutzes. mtc war mit drei verschiedenen Aktivitäten vor Ort: zum erstem Mal …

continue reading ...

Automatisierung der PDF Erstellung der Patentschriften für das Deutsche Patent- und Markenamt

see full post

Automatisierung der PDF Erstellung der Patentschriften für das Deutsche Patent- und MarkenamtDPMA

von admin am 24. Mai 2012 mit 0 Kommentaren

Historie Die Bundesdruckerei produziert seit 1880 die amtlichen Publikationen für das Deutsche Patent- und Markenamt. Mit der Anpassung des Patentgesetzes in 2004  reicht die elektronische Veröffentlichung der Urkunden aus, um die volle Schutzwirkung zu entfalten. Der Großteil der Manuskripte wird jedoch immer noch in Papierform eingereicht. Um daraus jede Woche ~2.000 amtliche und einheitliche Publikationen in den Formaten PDF/A …

continue reading ...

Tags: , , , ,
Kundeninformation Nr.08/2012

see full post

Kundeninformation Nr.08/2012Allgemein, DPMA

von Marc Haus am 7. Mai 2012 mit 0 Kommentaren

Information über irrtümliche Veröffentlichungen durch DPMA Lieber DEPAROM-/DEPAROM-Profil-Kunde, wir möchten Sie darauf hinweisen, dass das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) irrtümlich Aktenzeichen veröffentlicht hat. Da diese Schriften bereits mit den Veröffentlichungen in 2011 und Anfang 2012 an Sie ausgeliefert wurden, reichen wir die Information an Sie weiter – mit der Bitte, diese Schriften nicht (mehr) …

continue reading ...

Tags:

Kundeninformation Nr.06/2012Allgemein, DPMA

von Marc Haus am 8. März 2012 mit 0 Kommentaren

Auflistung der zurückgezogenen Patentschriften des DPMA Lieber DEPAROM-Kunde, in der Vergangenheit ist es bereits häufiger vorgekommen, dass wir Sie über irrtümlich veröffentlichte bzw. zurückgezogene Aktenzeichen des DPMA informiert haben. Wir haben uns dazu entschlossen, Ihnen eine Übersicht der betroffenen Aktenzeichen auf unserer Homepage zur Verfügung zu stellen. Diese Übersicht wird bei Bekanntwerden weiterer Zurückziehungen von …

continue reading ...

Tags: ,

Kundeninformation Nr.04/2012DPMA

von Marc Haus am 17. Februar 2012 mit 0 Kommentaren

Veränderungen in der Datenqualität beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durch Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) Lieber DEPAROM-Profil Kunde, im Sommer 2011 wurde die elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) zur 25. Publikationswoche im DPMA in den produktiven Betrieb gesetzt. Mit ElSA wurde auch das bisherige ASCII basierte Format für die Publikation der bibliographischen Daten und Rechtsstandsdaten (auch …

continue reading ...

Tags: , , ,

Veränderungen in der Datenqualität beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durch Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA)DPMA

von admin am 1. Februar 2012 mit 2 Kommentaren

Im Sommer 2011 wurde die elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) zur 25. Publikationswoche im DPMA in den produktiven Betrieb gesetzt. Mit ElSA wurde auch das bisherige ASCII basierte Format für die Publikation der bibliographischen Daten und Rechtsstandsdaten (auch bekannt unter “PU-Band”, “PU-ASCII”) durch ein XML basiertes Format (“PU-XML”) ersetzt. Durch diese Umstellung beim Publikationsformat ist es zu …

continue reading ...

Bericht vom 7. DEPAROM-Profil Vertriebspartnertreffen 2011DPMA, EPA, Event, Partner

von admin am 15. November 2011 mit 0 Kommentaren

Das DEPAROM-Profil Vertriebspartnertreffen war in diesem Jahr eingebettet in die Arbeitssitzung der Arbeitsgruppe Elektronische Medien in der Patentinformation in Berlin. Die Tagung begann für die Vertriebspartner um 12.00 Uhr in den Räumen von mtc und wurde von Arne Krüger und Dieter Blümel eröffnet. Erster Teil: DEPAROM-Profil Vertriebspartnertreffen Der erste Teil mit den Vertriebspartnern resümierte die Neuentwicklungen bei der Recherche-Software …

continue reading ...

Tags:

DE ST.36 DTD Version 1.4Allgemein, DPMA

von admin am 14. September 2011 mit 1 Kommentaren

Im Rahmen der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) im DPMA wurden die bisherigen ASCII basierten Rohdatenformate (PU-ASCII) durch XML basierte Formate (PU-XML) ersetzt. Das PU-XML enthält im Gegensatz zum PU-ASCII jetzt eine Strukturierung der Adressdaten zu Erfinder / Anmelder / Vertreter. Diese Strukturierung wird zukünftig in die DE ST.36 XMLs übernommen, zusätzlich ist auch weiterhin …

continue reading ...

Tags: , , ,