Im Rahmen der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) im DPMA wurden die bisherigen ASCII basierten Rohdatenformate (PU-ASCII) durch XML basierte Formate (PU-XML) ersetzt. Das PU-XML enthält im Gegensatz zum PU-ASCII jetzt eine Strukturierung der Adressdaten zu Erfinder / Anmelder / Vertreter. Diese Strukturierung wird zukünftig in die DE ST.36 XMLs übernommen, zusätzlich ist auch weiterhin der Komma-separierte String der Adressdaten im ST.36 Element <text> enthalten. Diese Änderung wurde mit der DE ST.36 Version 1.4 zur 35. Publikationswoche 2011 (Publikationstag 1.9.2011) wirksam.

Für die Auszeichnung der Adressdaten zu Erfinder (inventor), Anmelder (applicant) und Vertreter (agent) werden diese ST.36 ICE Elemente bzw. DE Elemente des Elternelements <addressbook> genutzt:

Element Beschreibung
<last-name> Nachname
<first-name> Vorname
<de-addition-name> DPMA spezifisches Freifeld zum Namen
<de-extention-name> DPMA spezifisches Freifeld zum Namen
<address><city> Stadt
<address><de-addition-city> DPMA spezifisches Freifeld zur Stadt
<address><postcode> Postleitzahl
<address><country> Land

 

Die aktuelle DE ST.36 DTD Version 1.4 steht hier zum Download bereit.