Hier der nächste Newsletter des DPMA für alle IPCrunch Leser:

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe September 2008
+++ 10-jähriges Jubiläum der Dienststelle Jena +++
+++ Enforcement-Konferenz Berlin +++
+++ Das Auto und die IPC: Erfindung des Monats +++
+++ Elektronische Dienste +++
- DEPATISnet: Anzeigeauflösung bei Volldokumenten frei einstellbar
- DEPATISnet: Neuer Fehlermeldungsbutton
-  DPMApublikationen: Erfassung älterer Markenblätter (1950 bis 2003)
- DPMAregister
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
- Wie bereite ich eine Bildmarken-Recherche vor?
+++ Termine +++
+++ Impressum +++
+++ 10-jähriges Jubiläum der Dienststelle Jena +++
Mit der Ausstellung “Wissen schaffen – Wissen schützen” feierten wir das zehnjährige Bestehen unserer Dienststelle Jena. Die Ausstellung stellte Marken, deren Geschichten und uns vor. Gleichzeitig führte sie die Besucherinnen und Besucher an die Schutzrechte Marke und Geschmacksmuster heran: Zahlreiche Exponate veranschaulichten, wie wichtig eine prägnante Marke und gutes Design für den Erfolg eines Produkts sind. Außerdem war es möglich, unsere Amtsräume zu besichtigen.
Die Ausstellung in der Goethe Galerie lief bis zum 20. September 2008.
Teil der Feierlichkeiten war auch ein Festakt, der am 9. September 2008 stattfand. Es sprachen unter anderem die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, der Präsident des DPMA, Jürgen Schade, und der Oberbürgermeister der Stadt Jena, Albrecht Schröter. Es nahmen zahlreiche Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft teil.
Zum 1. September 1998 wurde auf Beschluss der Föderalismuskommission ein Großteil der Dienststelle Berlin nach Jena verlegt. Die mehr als 200 Jenaer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind zuständig für die Prüfung eines Teils der Markenanmeldungen, die Verwaltung aller eingetragenen Marken (etwa 765.000), die Bearbeitung sämtlicher Anmeldungen von Geschmacksmustern (Designs) und Typographischen Schriftzeichen sowie deren Verwaltung.

+++  Enforcement-Konferenz in Berlin +++
Sie suchen nach praxisorientierten Informationen und Anregungen für die Durchsetzung Ihrer Schutzrechte bei Schutzrechtsverletzungen?
Dann möchten wir Sie auf eine vom Deutschen Patent- und Markenamt veranstaltete Konferenz am
·       Donnerstag , 20. November 2008 im TIZ Berlin
zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“
aufmerksam machen.
Die Konferenz richtet sich gezielt an kleine und mittlere Unternehmen und möchte durch Praxisbeispiele und Workshops anwendbare Strategien und Lösungen im genannten Problembereich vermitteln.
Neben namhaften Rechtsanwälten und deren Mandanten berichten daher auch Vertreter der Zentralstelle für gewerblichen Rechtsschutz des Zolls (ZGR) und Vertreter des Aktionskreises gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e. V. aus der Praxis.
Die Anmeldung zur Konferenz erfolgt online über die DPMA Homepage und erfordert eine Reservierung. Näheres unter: .

+++ Das Auto und die IPC: Erfindung des Monats +++
Unsere Internet-Präsentation “Das Auto und die IPC” geht in eine neue Runde! Vielleicht haben Sie schon mal in unserer Präsentation rund um das Thema Kraftfahrzeugbau gestöbert? – Jetzt lohnt es sich auf jeden Fall, wieder unter www.dpma.de vorbeizuschauen. Wir zeigen Ihnen mit der “Erfindung des Monats” jeden Monat neue und auch vergessene Erfindungen und Innovationen auf dem Automobilsektor.
Bei der Auswahl der “Erfindung des Monats” spielten jedoch weder der wirtschaftliche Erfolg noch erfinderische Kriterien eine Rolle. So haben unsere Autoren Innovationen ausgesucht, anhand derer sich einzelne Bereiche der Internationalen Patentklassifikation -”IPC” besonders gut darstellen lassen.

+++ Elektronische Dienste +++
- DEPATISnet: Anzeigeauflösung bei Volldokumenten frei einstellbar
Bei einem geöffneten PDF-Dokument ist die Wiedergabe-Auflösung von 150dpi voreingestellt, eine Umstellung auf 100dpi oder 300dpi ist möglich. Beim Laden des entsprechenden Volldokuments wird diese im PDF-Dokument eingestellte Auflösung allerdings mit übernommen, die Umstellung auf eine andere Auflösung ist dann  nicht mehr möglich. Dazu war bislang notwendig, das Dokument zu schließen und komplett neu aufzurufen. Ab sofort besteht jetzt auch im Volldokument die Auswahlmöglichkeit zwischen den drei verfügbaren Auflösungen (100, 150, 300dpi), die unabhängig von der vorhergehenden Einstellung beim PDF-Dokument eingestellt werden kann.
- DEPATISnet: Neuer Fehlermeldungsbutton
Mit dem neuen Fehlermeldungsbutton können Sie uns festgestellte Fehler in den Bibliographiedaten oder im PDF-Dokument eines Patents oder Gebrauchsmusters “per Mouseklick” schicken. Damit helfen Sie uns, die Qualität des DEPATIS-Dokumentenarchivs weiter zu verbessern.  Hierzu finden Sie zum einen den neuen Button “Fehler melden” unterhalb der Bibliographieanzeige, ein weiterer Button befindet sich rechts oberhalb der PDF-Dokumentenanzeige. Nach einem Klick auf diese Schaltflächen öffnet sich die bereits an unser Helpdesk adressierte E-Mail. Ebenfalls schon enthalten ist die Betreffzeile mit der entsprechenden Dokumentenidentifikationsnummer. Soweit erforderlich, sollte in einem kurzen Text der konkrete Fehler beschrieben werden, damit dieser betriebsseitig nachvollzogen und bereinigt werden kann.
-  DPMApublikationen: Erfassung älterer Markenblätter (1950 bis 2003)
Im März dieses Jahres haben wir Sie im Newsletter bereits über das Projekt „Scannen von Patentblättern“ informiert. In Zuge dessen sind im Download-Bereich von DPMApublikationen inzwischen die Patentblatt-Jahrgänge von 1950 bis 2003  als Gesamtdokumente mit den Adobe-Suchfunktionalitäten recherchierbar eingestellt.
Analog zu dieser Datenbestandserweiterung ist seit August 2008 auch ein Projekt zur elektronischen Erfassung der historischen Markenblätter in Papierform gestartet worden. Nach und nach werden die Markenblätter der Jahrgänge 1950 bis 2003 gescannt, OCR-gewandelt und nach der Abrahmung als PDF-Dokument in numerischen Datenverzeichnissen abgelegt. Aufgrund des hohen Gesamtvolumens vorhandener Markenblätter werden die elektronischen Ausgaben voraussichtlich Anfang 2009 vorliegen.
- DPMAregister
In der vorangegangen Newsletterausgabe Juli 2008 hatten wir erstmalig über das Projekt DPMAregister informiert, das zum Ziel hat, die Registerauskunft DPINFO und die Publikationsplattform DPMApublikationen, in der ersten Realisierungsstufe für das Schutzrecht Marke, zu einem neuen Dienst zusammenzufassen. In loser Folge wollen wir weiter über das Projekt berichten.
Welche Recherchemodi wird der neue Dienst bieten?
Die aus DPMApublikationen bewährten Recherchemodi Einsteiger und Experte wird es auch bei DPMAregister geben, allerdings in modifizierter Form. Wir haben hierzu die Kundenbedürfnisse analysiert und den Einsteigermodus dahingehend vereinfacht, dass nur noch Recherchefelder abgeboten werden, die auch von einem “Einsteiger” ausgefüllt werden können. Der Expertenmodus ermöglicht künftig eine komplexe Formulierung von Suchanfragen aus bibliographischen Daten, die durch Kombination mit dem Datenumfang, dem Aktenzustand, den möglichen Verfahren und möglichen Verfahrensständen immer weiter eingegrenzt werden können.
Der Assistentenmodus, bei dem man durch eines der deutschen Patentinformationszentren unterstützt wird, besteht unverändert fort.
Neu hinzukommen werden eine Schnellsuche und ein Monitoringmodus. Die Schnellsuche besteht aus einem Suchfeld, mit dem gleichzeitig nach einer Marke, nach einem Inhaber, nach einer Registernummer oder nach einem Begriff aus dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis suchen kann. Der Monitoringmodus erlaubt die einfache Überwachung von Klassen und oder Inhabern nach fest definierten Zeiträumen (Woche oder Monat).

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
- Wie bereite ich eine Bildmarken-Recherche vor?
Bevor Sie Ihre Marke nutzen oder zum Schutz anmelden, empfehlen wir Ihnen eine gezielte Recherche nach identischen und ähnlichen beziehungsweise verwechslungsfähigen Marken. Dies gilt für Wortmarken ebenso wie für (Wort-)Bildmarken.
Unser Flyer “Internet-Recherchen nach Marken” informiert Sie über Einzelheiten, die Sie vor allem bei einer Wortmarken-Recherche berücksichtigen sollten – jeweils bezogen auf die darin aufgeführten relevanten Datenbanken.
Bei der Recherche nach Bildmarken, das heißt nach den Bildbestandteilen einer Marke, ist die so genannte “Wiener Bildklassifikation” (Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken) maßgebend.
Eine (Wort-)Bildmarke enthält mindestens einen Bildbestandteil. Für jeden Bildbestandteil wird vom jeweiligen Anmeldeamt eine eigene Bildklasse vergeben.
Für die Recherche empfehlen wir Ihnen, diese insbesondere nach dem/den herausragenden Bildbestandteil/en durchzuführen, sollte eine Marke mehr als eine einzige Darstellung aufweisen.
Die für Sie relevanten Bildklassen können Sie mithilfe der folgenden PDF-Datei ermitteln:
Wiener Bildklassifikation
Übersteigt im Rechercheergebnis die Anzahl der Gesamttreffer das maximale Anzeigelimit, ist eine Suche in Kombination mit der Nizza-Klassifikation – gegebenenfalls mit einem weiteren Kriterium (zum Beispiel dem Anmeldedatum) – sinnvoll:
·       Nizza-Klassifikation – bezüglich der Waren/Dienstleistungen
·       Klasseneinteilung (Klassen 1 – 45)
·       Suchfunktion
Beispiel:
Für den Vertrieb von Bekleidungsstücken und Parfümeriewaren soll ein Logo mit Darstellung eines Krokodils angemeldet werden.
Wiener Bildklassifikation:
Krokodile = 03.11.09
Nizza-Klassifikation:
Parfümeriewaren = 03
Bekleidungsstücke = 25
–> Im Recherchebefehl verknüpfen Sie die ermittelten Bildklassen mit den ermittelten Waren-/Dienstleistungsklassen zu einer Schnittmenge.
In unserem Newsletter-Archiv finden Sie unter der Rubrik “Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten” weitere Informationen zum heutigen Thema: Newsletter Nr. 2/2008 und Nr. 3/2008.

+++ Termine +++
14. – 16. Oktober, Materialica 2008, Messe München, DPMA-Stand: C4/623
11. Internationale Fachmesse für Werkstoffanwendungen, Oberflächen und Product Engineering

21. – 24. Oktober, SYSTEMS, Messe München
Jährliche Fachmesse für IT, Digitale Medien und Telekommunikation (DPMA: Halle A1 Stand 121)

http://www.systems.de

22. Oktober, Trainingstag Patentblatt-CD, DPMA München
Ganztägige Gemeinschaftsveranstaltung des DPMA mit der Fa. Jouve GmbH, bei der allgemeine und spezielle Funktionalitäten wie Recherchemöglichkeiten unter MIMOSA 6 in praktischen Übungen behandelt und diskutiert werden können
Kontakt: patentblatt-cd(at)dpma.de
23. – 24. Oktober, VPP-Herbst-Fachtagung, Erfurt
Halbjährliche Fachtagung für Industrie und Anwälte der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes

http://www.vpp-patent.de/02-Veranstaltungen-Seminare.htm

28. – 30. Oktober, Patent Information Conference, Stockholm/Schweden
Jahreskonferenz des Europäischen Patentamts für Patentrechercheure und Patentinformationsfachleute

30. Oktober – 02. November, IENA Messe Nürnberg, DPMA-Stand: Halle 12
Internationale Messe “Ideen – Erfindungen – Neuheiten”

http://www.iena.de/

05. November, Innovationstag Thüringen 2008, Erfurt
Neben der feierlichen Ehrung der Innovationspreisträger ist die Innovationsmesse das Herzstück der Veranstaltung

http://www.messe-erfurt.de/de/veranstaltungen_details.html?v_id=V_484ce2bd09279

http://www.innovationspreis-thueringen.de/

05. November, ARMAD II/2008, DPMA München
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Markenanmeldung und –dokumentation mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Markenbereichs
Kontakt: wolfgang.feiler(at)nycomed.com

05. – 07. November, Markenforum 2008, Hotel Bayerischer Hof München
Gemeinsam mit dem DPMA und dem Bundespatentgericht ausgerichtete markenrechtliche Fachtagung. Markenadministration, Richterschaft, Anwälte und Unternehmensjuristen diskutieren zusammen aktuelle Fragestellungen des deutschen und europäischen Markenrechts.

05. – 07. November, AGM-Arbeitssitzung, TIZ Berlin
Tagung der Arbeitsgruppe elektronische Medien in der Patentinformation

http://www.dgd.de/AGM.aspx

11. – 14. November, electronica 2008, Eingang West, 400, Messe München
Das gesamte Spektrum der Elektronik sowie die Fokusbereiche automotive, wireless, embedded und micronano-systems in Ausstellung, Konferenzen und Foren

http://www.electronica.de/

13. November, ARPAD II/2008, DPMA München
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Patentbereichs
Kontakt: peter.kallas(at)basf-ag.de oder http://www.dgd.de/arpad.aspx

17. November 2008, Patentrecherche in der Praxis – Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
- eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.

20. November 2008, Konferenz “Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten”, TIZ Berlin

24. November 2008, Workshop “Internet-Recherche nach Marken”; DPMA München
- eintägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach Marken in den kostenfreien Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München.

26. November 2008, Patentrecherche in der Praxis – Workshop zur Recherche in DEPATISnet, TIZ Berlin
- eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.

05. Dezember  2008, Patentdatenbanken im Internet – “Ihr Zugang zu technischen Ideen”, PIZ Stuttgart,
Eintägiger Workshop mit Referenten von DPMA und EPA zur Nutzung der Patentdatenbanken DEPATISsnet und esp@cenet.

http://www.patente-stuttgart.de/index.php?page=veranstaltungen&page2=veranstaltungendpmaepa

+++ Impressum +++
Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de
Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung
Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch “(at)”.

Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++