Im Zuge der Veränderungen mit der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte ElSA, kommt es bei dem Europäischen Patentamt zu Schwierigkeiten beim Import von Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts. Betroffen sind die Onlinedienste des EPO wie z.B. Espacenet, Open Patent Service und Global Patent Index.

Nach Angaben des EPO wird es einige Monate dauern, bis die nötigen Anpassungen für den reibungslosen Import der Patentdaten gemacht sind. Bis dahin werden Veröffentlichungen des DPMA ab dem Veröffentlichungstag 22.06.2011 nicht in Diensten des EPO verfügbar sein.

Für Kunden der Produkte DEPAROM und DEPAROM-Profil bedeutet dies, dass Sie Zusatzinformationen wie Rechtsstand und Patentfamilie für die betroffenen Dokumente nicht aktualisieren können.

Ihre Überwachungsergebnisse bleiben jedoch unbeeinflusst! Unsere Importsysteme sind bereits auf die Änderungen vorbereitet.

Die Originalmeldung des EPO finden sie hier.