Abweichende Veröffentlichungstermine DPMA 2009Hilfe/FAQ, Ueberwachung

by Arne Krueger on 8. Oktober 2008 with 0 comments

Normalerweise werden Patente und Gebrauchsmuster jeden Donnerstag 0:00 Uhr auf DPMAPublikationen veröffentlicht. Hier die drei Veröffentlichungstermine des DPMA in 2009, die von dieser Regel abweichen: KW   1 – erst am Freitag, den 02.01.09 KW 21 – bereits am Mittwoch, den 20.05.09 KW 24 – bereits am Mittwoch, den 10.06.09 Ebenfalls zu beachten ist, dass es …

continue reading ...

DPMA Newsletter (Ausgabe September 2008)DPMA Newsletter

by Arne Krueger on 30. September 2008 with 0 comments

Hier der nächste Newsletter des DPMA für alle IPCrunch Leser: Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe September 2008 +++ 10-jähriges Jubiläum der Dienststelle Jena +++ +++ Enforcement-Konferenz Berlin +++ +++ Das Auto und die IPC: Erfindung des Monats +++ +++ Elektronische Dienste +++ – DEPATISnet: Anzeigeauflösung bei Volldokumenten frei einstellbar – DEPATISnet: …

continue reading ...

DPMA Newsletter (Ausgabe Mai 2008)DPMA Newsletter

by Arne Krueger on 30. Mai 2008 with 0 comments

Ab jetzt werden wir regelmässig die Newsletter der Nutzer der Informationsdienste des DPMA auch hier in unserem Blog veröffentlichen. Hier das Inhaltsverzeichnis: +++ Londoner Übereinkommen in Kraft getreten: Auswirkungen auf die Übersetzungsschriften (T-Schriften) und deren Publikation +++ +++ Veröffentlichung des Jahresberichtes 2007 (deutsche Ausgabe) +++ +++ Elektronische Dienste mit verbesserten Funktionalitäten +++ – DEPATISnet: Erfassung …

continue reading ...

Trivialpatent des DPMA?Fundstück

by Arne Krueger on 12. März 2008 with 0 comments

Unser Gerald Hildebrandt hat folgendes gefunden heute: unter DE 10129147 B4 hat das DPMA das Patent “Verfahren und Datenverarbeitungs-System zum Entwicklen von Software im Internet-, Netzwerk- und/oder Anwendungssoftware-Bereich für einen Webserver” am 15.11.2007 veröffentlicht. Für ihn und mich sieht das wie ein Trivialpatent ohne entsprechende Erfindungshöhe aus. Wir finden, dass ist doch auch eine Software-Patent …

continue reading ...

100 Jahre mehr Erfahrung…Fundstück

by Arne Krueger on 4. Januar 2008 with 0 comments

Seit Neujahr schon ticktert eine Meldung durchs Netz: Deutsche Maschinenbauer patentieren aus Angst weniger, um Chinesen keine Bauanleitung zu liefern… Lieber in den Panzerschrank titelt SPON heute. Aber verkauft werden die Maschinen doch auch nach China?! Ausgangspunkt ist wohl ein FDT Leitartikel der erklärt, warum Nichtanmelden nicht vor Nachahmung schützt und der Verband der Maschinenbauer falsch …

continue reading ...

Tags: , , ,

Developer NEWS: DVD Umstellung bei DEPAROM und ProfilRecherche, Ueberwachung

by Arne Krueger on with 0 comments

Ab dieser Produktionswoche werden die DEPAROM und DEPAROM Profil CD’s endlich durch DVD’s abgelöst. Nach über 13 Jahren CD Produktion irgendwie ein bewegender Moment. Übrigens sind die DEPAROMS ein Produkt des DPMA Gestern stand das ganze Team um den Brennroboter und hat gespannt zugeschaut, wie die neuen Scheiben beschrieben werden (die ja von aussen so …

continue reading ...