Korrekturlieferung wegen fehlerhafter US-Daten (Titelseite)

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Korrekturlieferung wegen fehlerhafter US-Daten (Titelseite)Allgemein

by Marc Haus on 15. Mai 2014 with 0 comments

Sehr geehrte DEPAROM-Profil Kunden, bei den Profil-Lieferungen aus Woche 18 und 19 kommt es bei den US-Patentschriften u.U. zu Darstellungsfehlern, da die Titelseite teilweise nicht an der 1. Stelle im Dokument hinterlegt ist. Die Inhalte sind vollständig, aber nicht in der korrekten Reihenfolge im Dokument vorhanden. Beispiel eines betroffenen Dokuments im DEPATISnet (letzte Seite = …

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MTC liefert Daten für DEPAROM-Profil direkt von den Originalquellen der PatentämterPressemitteilung

by admin on 9. August 2010 with 0 comments

Mit der Auslieferung ab der 14. KW 2010 liefert MTC – Moving Target Consulting GmbH aus Berlin die Datenlieferungen des Offline-Patentinformationssystems DEPAROM®-Profil auf Basis der Originaldaten der wichtigsten Patentämter der Welt.  Nur die Daten des JPO (Japan) werden im Moment noch als indirekte Daten verarbeitet. Mit der Umstellung werden die Datenlieferungen direkt auf Basis der …

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Microsoft erhält Patent auf GUI Version des Unix Kommandos sudoAllgemein, Fundstück

by admin on 13. November 2009 with 1 comments

Microsoft wurde vom USPTO ein Patent auf eine personalisierte Variante einschließlich grafischer Benutzeroberfläche des Unix Kommandos ‘sudo‘ erteilt.  Das sudo Kommando ist bereits seit 1983 – noch aus Mainframe Zeiten – Bestandteil von allen Unix und unixartigen Betriebssystemen wie Linux Distributionen (Ubuntu, Fedora, openSUSE, etc.) oder Mac OS X. Nach Meinung von Groklaw, einem Projekt, …

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US-Patentamt vergibt vorerst keine reinen Softwarepatente mehrAllgemein

by admin on 2. September 2009 with 0 comments

via heise online News Das US-Patentamt hat vorläufige neue Richtlinien (PDF-Datei) für die Vergabe von Patentansprüchen aufgestellt, wonach es in den USA keinen gewerblichen Rechtsschutz mehr für Computerprogramme “als solche” geben soll. Die Behörde setzt damit ein Urteil des Bundesberufungsgerichts vom Oktober um. Zugleich übernimmt die Behörde die entsprechende Norm aus dem Europäischen Patentübereinkommen. Vom …

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R.I.P. Inventor & King of Pop Michael JacksonFundstück

by Arne Krueger on 27. Juni 2009 with 0 comments

Auf dem Inventblog von Stephen M. Nipper habe ich eben folgendes gefunden, welches ich hier noch einmal veröffentlichen muss! Titel: “Method and means for creating anti-gravity illusion” – “Methode und Hilfsmittel für das Erzeugen einer Anti-Gravitations-Illusion” vom King of Pop selbst. Er hat unter USPN 5,255,452 am 29. Juni 1992 folgendes Patent beantragt… Ruhe in Frieden: …

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